Frau Ertl, wer seine Innovation oder Erfindung schützen möchte, sollte sie zum Patent anmelden. Wie sollte man dabei vorgehen?
Dem Erfinder oder der Erfinderin würde ich raten, so schnell wie möglich Kontakt zu einem Patentanwalt oder einer Patentanwältin zu suchen und erst dann über die Erfindung zu sprechen, wenn sie zum Patent angemeldet ist. Ein möglichst früher Anmeldetag ist sehr wichtig.
Nun geht Erfindungen häufig eine langwierige Entwicklungszeit voraus. In welchem Stadium sollte ich einen Patentanwalt hinzuziehen?
Das ist eine schwierige Frage und kommt natürlich auf die jeweilige Erfindung an. Aber prinzipiell: so früh wie möglich. Denn ein Wettbewerber, dessen Idee sich möglicherweise ebenfalls im Entwicklungsprozess befindet, könnten Ihnen mit der Anmeldung zuvorkommen. Wird die Idee im Laufe der Entwicklung ausgereifter, kann man eine Nachanmeldung vornehmen.
Bewerten Sie im Rahmen der Anmeldung auch die Qualität von Innovationen?
Wir helfen Erfinderinnen und Erfindern, ihre Idee zu schützen. In erster Linie schreiben wir die Patentanmeldung. Außerdem können wir in etwa die Innovationskraft der Erfindung abschätzen, indem wir den Stand der Technik recherchieren, also schauen, welche ähnlichen Produkte oder Innovationen in diesem Bereich bereits erfunden worden sind. Das ist aber nicht zwingend notwendig.
Wie sieht das Prozedere bei einer Patentanmeldung aus?
Nach der Anmeldung unterstützen wir den Erfinder beim Dialog mit dem Patentamt. Das Amt recherchiert ebenfalls den Stand der Technik und schätzt ein, wie innovativ die eingereichte Idee ist. Häufig erfolgt die Antwort, die Erfindung sei nicht neu. Anschließend wird argumentiert, die Patentansprüche der Patentanmeldung angepasst. Sobald die Patenterteilung erfolgt ist und im Patentblatt veröffentlicht wurde, besteht Patentschutz. Mit dem Patent kann der Erfinder Ansprüche gegen Wettbewerber durchsetzen. Sobald der Erfinder bemerkt, dass ein ähnliches Produkt auf dem Markt ist, kann er gerichtlich dagegen vorgehen und dem Wettbewerber den Vertrieb seines Produkts untersagen lassen. Auch dabei können wir unterstützen.
Erfindungen können sehr komplex sein. Wie sind Patentanwälte ausgebildet?
Patentanwältinnen und Patentanwälte sind in der Regel ausgebildete Ingenieure oder Naturwissenschaftler mit Praxiserfahrung in einem Betrieb. Anschließend absolvieren sie eine Ausbildung in einer Patentanwaltskanzlei und ein spezialisiertes Jurastudium, dazu kommt eine Ausbildung beim Patentamt und beim Patentgericht. Ich zum Beispiel habe Maschinenbau studiert und habe bei BMW gearbeitet, bevor ich Patentanwältin wurde.
Auf welche Branchen ist Ihre Kanzlei spezialisiert?
Unsere 230 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter decken alle Bereiche ab und arbeiten mit innovativen Unternehmen aus fast allen Branchen zusammen. Im Automotive-Bereich sind wir unter anderem an Entwicklungen rund um die neue Mobilität beteiligt. Unsere Pharmaspezialisten unterstützen Innovatoren im Bereich von Impfstoffen, Informatiker kümmern sich um den Schutz von Software. Weitere Gebiete sind Licht, Chemie, Baustoffe oder die Landwirtschaft. Wir begleiten auch Unternehmensfusionen aus patentrechtlicher Sicht. Außerdem unterstützen wir unsere Klienten beim Schutz ihrer Marken und Designs.
